Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Art 12 Abs 1 GG
  Festsetzung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin über der errechneten Aufnahmekapazität; Deputatsermäßigungen; Dienstleistungsexport

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aufnahmekapaz1ität; Zulassungszahl; Überbuchung; Kapaz1itätserschöpfungsgebot; Rechtsstreit, außerkapaz1itärer; Deputatsermäßigung; Dienstleistungsexport; Schwundausgleich; Festsetzung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin über der errechneten ...

• rechtsportal.de

  Streit um die Festsetzung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin über der errechneten Aufnahmekapazität; Anerkennung einer Deputatsermäßigung für einen zum Berechnungsstichtag noch nicht namentlich feststehenden Funktionsstellennachfolger; Keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (19)

• OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 51/19

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2018/2019 an …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  § 11 Abs. 2 KapVO LSA ist nicht zu entnehmen, dass es bei der Berechnung des Bedarfs an Dienstleistungen geboten ist, den die Studienanfängerzahlen des nachfragenden Studiengangs mitbestimmenden Schwundausgleich wieder herauszurechnen (so auch HambOVG…, Beschluss vom 2. April 2019 - 3 Nc 51/18 - juris Rn. 49; SaarlOVG, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42; BayVGH…, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10006 - juris Rn. 15; SächsOVG…, Beschluss vom 9. September 2009 - NC 2 B 129/09 - juris Rn. 22; NdsOVG…, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 66; VGH BW…, Beschluss vom 13. Juni 2008 - NC 9 S 241/08 - juris Rn. 53).

  Das Absehen von einer Schwundkorrektur bei der Ermittlung des Dienstleistungsexports ist als eine Vereinfachung der in gewissem Umfang modellhaft und typisierenden normativen Ausgestaltung der Kapazitätsermittlung anzusehen, die sich auch in anderen Bereichen - z.B. abstraktes Stellenprinzip, Fiktion der horizontalen und vertikalen Substituierbarkeit der Lehrleistungen von Lehrpersonen einer Lehreinheit - zeigt (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42).

• OVG Sachsen-Anhalt, 01.06.2018 - 3 M 186/18

  Zulassung zum Studium; Humanmedizin 1. Fachsemester; Schwundquote; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Dies dient dem legitimen Zweck, voraussichtliche Nichtannahmen von Studienplätzen auszugleichen und dadurch nach Möglichkeit Nachrückverfahren zu vermeiden (vgl. Beschluss des Senates vom 1. Juni 2018 - 3 M 186/18 u.a. - juris Rn. 18;… Beschluss des Senates vom 19. März 2015 - 3 M 26/15 - juris Rn. 11 m.w.N.; sowie etwa OVG NRW…, Beschluss vom 26. August 2019 - 13 B 25/19 - juris Rn. 37 ff.; BayVGH…, Beschluss vom 18. Februar 2019 - 7 CE 18.10065 u.a. - juris Rn. 25).

  Der Senat hat in seinem Beschluss vom 1. Juni 2018 (a. a. O. Rn. 17 ff.) ausgehend von den §§ 1 Abs. 1 und 2, 14 Abs. 3 KapVO LSA ausgeführt, dass der Antragsgegnerin kein Ermessen zusteht, mehr Studienbewerber zuzulassen, als es der ermittelten Aufnahmekapazität entspricht.

• BVerfG, 19.12.2017 - 1 BvL 3/14

  Numerus clausus: Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Materiell-rechtlicher Anknüpfungspunkt für das Zulassungsbegehren des Antragstellers ist das durch Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG verbürgte Recht auf eine erschöpfende Nutzung der mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Ausbildungskapazität und die Vergabe aller vorhandenen Studienplätze unter den grundsätzlich gleichberechtigten Bewerbern nach einheitlichen und sachgerechten Auswahlkriterien (vgl. BVerfG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 1 BvL 3/14 u.a. - juris Rn. 103 ff. m.w.N.).

 
• BVerwG, 23.03.2011 - 6 CN 3.10

  Freie Wahl der Ausbildungsstätte; Auswahlkriterien; Auswahlverfahren der …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Nur wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und bei Einhaltung der normativ vorgegebenen Verteilungsmaßstäbe überhaupt ungenutzt blieben und unwiederbringlich verlorengingen, tritt die vorrangige Berücksichtigung berechtigter Studienbewerber zurück und sind, um ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis zu vermeiden, alle freien Studienplätze unter den prinzipiell gleichberechtigten konkurrierenden Studienplatzklägern zu vergeben (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - 6 CN 3.10 - juris Rn. 31 ff.; OVG Bln-Bbg…, Beschluss vom 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 7.18 - juris Rn. 14; Beschluss des Senates vom 22. Juli 2013 - 3 M 215/12 - n. v.).
• VerfGH Baden-Württemberg, 30.05.2016 - 1 VB 15/15

  Formlose Nachmeldung von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin an Stiftung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Eine andere rechtliche Bewertung ist auch nicht durch das vom Antragsteller in seiner Beschwerdebegründung in Bezug genommene Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg vom 30. Mai 2016 (- 1 VB 15/15 - juris) veranlasst.
• VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

  Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  § 11 Abs. 2 KapVO LSA ist nicht zu entnehmen, dass es bei der Berechnung des Bedarfs an Dienstleistungen geboten ist, den die Studienanfängerzahlen des nachfragenden Studiengangs mitbestimmenden Schwundausgleich wieder herauszurechnen (so auch HambOVG…, Beschluss vom 2. April 2019 - 3 Nc 51/18 - juris Rn. 49; SaarlOVG…, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42; BayVGH…, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10006 - juris Rn. 15; SächsOVG…, Beschluss vom 9. September 2009 - NC 2 B 129/09 - juris Rn. 22; NdsOVG…, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 66; VGH BW, Beschluss vom 13. Juni 2008 - NC 9 S 241/08 - juris Rn. 53).
• BVerfG, 09.04.1975 - 1 BvR 344/73

  Kapazitätsausnutzung

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Denn das verfassungsrechtliche Gebot zur erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ist auch dann zu beachten, wenn ein Ausbildungsträger nicht alle vorhandenen Studienplätze ausgewiesen hat und diese erst nachträglich in einem Rechtsstreit aufgedeckt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. April 1975 - 1 BvR 344/73 - juris Rn. 33 ff.;… Beschluss vom 21. Juli 2005 - 1 BvR 584/05 - juris Rn. 19 ff.).
• OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

  Voraussetzungen für die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  § 11 Abs. 2 KapVO LSA ist nicht zu entnehmen, dass es bei der Berechnung des Bedarfs an Dienstleistungen geboten ist, den die Studienanfängerzahlen des nachfragenden Studiengangs mitbestimmenden Schwundausgleich wieder herauszurechnen (so auch HambOVG…, Beschluss vom 2. April 2019 - 3 Nc 51/18 - juris Rn. 49; SaarlOVG…, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42; BayVGH…, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10006 - juris Rn. 15; SächsOVG…, Beschluss vom 9. September 2009 - NC 2 B 129/09 - juris Rn. 22; NdsOVG, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 66; VGH BW…, Beschluss vom 13. Juni 2008 - NC 9 S 241/08 - juris Rn. 53).
• BVerfG, 21.07.2005 - 1 BvR 584/05

  Keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG oder Art 3 Abs 1 GG durch Ablehnung eines …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Denn das verfassungsrechtliche Gebot zur erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ist auch dann zu beachten, wenn ein Ausbildungsträger nicht alle vorhandenen Studienplätze ausgewiesen hat und diese erst nachträglich in einem Rechtsstreit aufgedeckt werden (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 9. April 1975 - 1 BvR 344/73 - juris Rn. 33 ff.; Beschluss vom 21. Juli 2005 - 1 BvR 584/05 - juris Rn. 19 ff.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2009 - 3 M 18/09

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Hinsichtlich der für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang erbrachten Dienstleistungen ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die vom Antragsteller geforderte Schwundkorrektur nicht geboten (…vgl. Beschluss vom 2. August 2011 - 3 M 250/11 - juris Rn. 11; Beschluss des Senates vom 18. August 2009 - 3 M 18/09 - juris Rn. 15).
• OVG Sachsen, 09.09.2009 - NC 2 B 129/09

  Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2019 - 13 B 25/19
• OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2014 - 3 M 194/14

  Hochschulzulassung; Kapazitätsberechnung; Lehraufträge; gerichtliche …
• OVG Berlin-Brandenburg, 09.01.2019 - 5 NC 7.18

  Hochschulzulassungsrecht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …
• VGH Bayern, 14.05.2013 - 7 CE 13.10006

  Zahnmedizin Regensburg, WS 2012/2013; Drittmittelbedienstete; …
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2015 - 3 M 26/15

  Rechtmäßigkeit einer Deputatreduzierung für Studienfachberater; Lehrdeputat für …
• OVG Hamburg, 02.04.2019 - 3 Nc 51/18

  Zulassung zum Bachelorstudiengang Logistik / Technische Betriebswirtschaft; …
• OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Studienzulassung Medizin; Kapazitätserschöpfung
• VGH Bayern, 18.02.2019 - 7 CE 18.10065

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

• BVerwG, 24.11.2021 - 6 C 18.19

  Anspruch auf Zulassung zum Studiengang Humanmedizin auf einen Teilstudienplatz …

  Hierbei handelt es sich um eine modellhafte, typisierende Ausgestaltung der Berechnung des Dienstleistungsexports, die eine Berücksichtigung der Entwicklung der Studierendenzahlen und der tatsächlichen Inanspruchnahme der exportierten Dienstleistungen in den höheren Semestern nicht vorsieht (vgl. dazu, eine Schwundbereinigung ablehnend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. März 2009 - OVG 5 NC 89.08 - juris Rn. 60; VGH München, Beschlüsse vom 11. März 2010 - 7 CE 10.10 075 - juris Rn. 28, vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10 006 - juris Rn. 15 f., vom 10. November 2020 - 7 CE 20.10 074 - juris Rn. 14 und vom 1. Dezember 2020 - 7 CE 19.10 126 - juris Rn. 13 m.w.N.; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 62 ff., vom 25. Juni 2019 - 2 LC 164/16 - juris Rn. 43 und vom 30. Januar 2020 - 2 NB 485/19 - juris Rn. 33; OVG Magdeburg, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 M 144/19 - juris Rn. 10; VGH Mannheim, Beschluss vom 20. November 2013 - NC 9 S 174/13 - juris Rn. 47; OVG Saarlouis, Beschluss vom 17. Mai 2017 - 1 B 338/17.NC u.a. - juris Rn. 22 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 21. März 2017 - 2 A 308/16.NC - SächsVBl.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2020 - 13 C 3/20
  vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 M 144/19 -, juris, Rn. 11; Saarl.

  vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 M 144/19 -, juris, Rn. 10.

• BVerwG, 24.11.2021 - 6 C 19.19

  Anspruch auf Zulassung zum Studiengang Humanmedizin betreffend einen …

  Hierbei handelt es sich um eine modellhafte, typisierende Ausgestaltung der Berechnung des Dienstleistungsexports, die eine Berücksichtigung der Entwicklung der Studierendenzahlen und der tatsächlichen Inanspruchnahme der exportierten Dienstleistungen in den höheren Semestern nicht vorsieht (vgl. dazu, eine Schwundbereinigung ablehnend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. März 2009 - OVG 5 NC 89.08 - juris Rn. 60; VGH München, Beschlüsse vom 11. März 2010 - 7 CE 10.10 075 - juris Rn. 28, vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10 006 - juris Rn. 15 f., vom 10. November 2020 - 7 CE 20.10 074 - juris Rn. 14 und vom 1. Dezember 2020 - 7 CE 19.10 126 - juris Rn. 13 m.w.N.; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 62 ff., vom 25. Juni 2019 - 2 LC 164/16 - juris Rn. 43 und vom 30. Januar 2020 - 2 NB 485/19 - juris Rn. 33; OVG Magdeburg, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 M 144/19 - juris Rn. 10; VGH Mannheim, Beschluss vom 20. November 2013 - NC 9 S 174/13 - juris Rn. 47; OVG Saarlouis, Beschluss vom 17. Mai 2017 - 1 B 338/17.NC u.a. - juris Rn. 22 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 21. März 2017 - 2 A 308/16.NC - SächsVBl.